EU-Verordnung zu Konfliktrohstoffen in Kraft getreten

Die EU-Verordnung zu Sorgfaltspflichten in der Lieferkette ist am  8. Juni 2017 in Kraft getreten. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) wird im nächsten Schritt ein nationales Durchführungsgesetz erarbeiten. Dieses soll Anfang 2018 verabschiedet werden. Darin wird aller Vorausicht nach die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR) als zuständige Behörde für die Anwendung der Verordnung in Deutschland benannt. Zudem sollen Sanktionsmechanismen spezifiziert werden.

Die Europäische Kommission verfasst parallel ein Handbuch, dass Unternehmen – insbesondere KMU – eine Hilfestellung für die Identifizierung von Konflikt- und Hochrisikogebieten geben soll. Das Handbuch soll eine indikative Liste solcher Gebiete enthalten.

VRB und FAB begrüßen, dass die Verordnung eine freiwillige Regelung zum Umgang mit Konfliktrohstoffen für den Downstream-Bereich beinhaltet. Zudem gibt die Übergangsfrist von vier Jahren den betroffenen Unternehmen einen angemessenen Zeitraum, um die Berichtspflichten in ihren Prozessen zu etablieren.

Bitte finden Sie den genauen Wortlaut der Verordnung in der beigefügten Veröffentlichung im Amtsblatt der EU.

Einen Überblick zu Hintergrund, Anwendung und Anforderungen an die neue Verordnung gibt eine Analyse der BGR. Darüber hinaus hat die EU jetzt auch ein Handbuch (anlage-aktualisierter-entwurf-handbook-assisting-operators-in-conflict-areas) zur Anwendung vorgelegt.